Allgemeine Geschäftsbedingungen

Platzhalter — noch nicht rechtsverbindlich Dieser Text ist ein Gerüst und ersetzt keine Rechtsberatung. Er muss vor dem Livegang durch geprüfte Texte ersetzt werden. Das Portal bleibt bis dahin für Kunden gesperrt.

Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. [PRÜFEN, OB AUCH VERBRAUCHER BELIEFERT WERDEN]

Leistungsgegenstand

Gegenstand ist die Bearbeitung vom Auftraggeber bereitgestellter Steuergerätedateien. Das Aufspielen der Datei auf ein Fahrzeug ist nicht Teil der Leistung und erfolgt ausschließlich durch den Auftraggeber.

Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber sichert zu, zur Beauftragung berechtigt zu sein und die gelieferte Datei nur an dafür geeigneten und zugelassenen Fahrzeugen einzusetzen. Bei Leistungen an abgasrelevanten Funktionen sichert er zu, dass das Fahrzeug nicht am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt.

Guthaben und Zahlung

Leistungen werden über im Voraus erworbenes Guthaben abgerechnet. Guthaben ist nicht übertragbar. [REGELUNG ZUR ERSTATTUNG NICHT VERBRAUCHTEN GUTHABENS FESTLEGEN]

Haftung

[HAFTUNGSREGELUNG DURCH RECHTSBERATUNG ERGÄNZEN — INSBESONDERE HAFTUNGSBEGRENZUNG UND PRODUKTHAFTUNG]

Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist [GERICHTSSTAND], soweit gesetzlich zulässig.